Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit

Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

8. Haftung

9. Anwendbares Recht

10. Alternative Streitbeilegung

 1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Christian Priebe,

handelnd unter "PricoPlex" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die

Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit

dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten

Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden

widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer

selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne

dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer

gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen

keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe

eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

 2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte

Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten

Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess

durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein

rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen

Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail,

 postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3  Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine

Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der

Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware

beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem

Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist

zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch

den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die

Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb

vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass

der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4  Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über

den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,

L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der

PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde

nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen

ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im

Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er

durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen

Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die

Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken

des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.5  Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird

der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner

Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)

zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers

archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter

Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde

vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers

angelegt hat.

2.6  Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des

Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf

dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel

zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des

 Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine

Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über

die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang

abschließenden Button anklickt.

2.7  Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur

Verfügung.

2.8  Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und

automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm

zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser

Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle

vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten

versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1  Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2  Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung

des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1  Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,

handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche

Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und

Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2  Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des

Verkäufers mitgeteilt.

4.3  Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach

Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart

haben.

4.4  Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die

Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,

S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter

Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde

nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen

ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

 5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden

angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

 5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da

eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den

erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur

Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er

vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,

dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein

Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung

des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers

hierzu getroffene Regelung.

 5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und

der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der

Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der

Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als

Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen

Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den

Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die

Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften

Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die

Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung

bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den

Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder

Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder

Anstalt zuvor nicht benannt hat.

 5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht

ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den

Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der

gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen

hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu

beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der

Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich

erstattet.

 5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

 6) Eigentumsvorbehalt

6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung

des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen

 Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum

an der gelieferten Ware vor.

6.3  Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der

Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus

entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen

Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese

Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung

weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach

der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst

einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht

einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer

gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung

eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

Hiervon abweichend gilt:

7.1  Handelt der Kunde als Unternehmer,

- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;

- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang;

- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich

ausgeschlossen;

- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine

Ersatzlieferung erfolgt.

7.2  Handelt der Kunde als Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für

Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den

Kunden, mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer.

7.3  Die in den vorstehenden Ziffern geregelten Haftungsbeschränkungen und

Verjährungsfristverkürzungen gelten nicht

- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk

verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie

- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

7.4  Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für

den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben.

7.5  Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische

Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort

geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

 7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit

offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer

hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei

Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 8) Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und

gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie

folgt:

 8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der

Gesundheit,

- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,

- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

 8.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf

den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß

vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind

Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des

Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des

Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig

vertrauen darf.

 8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

 8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des

Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

 9) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher

Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte

Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher

seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 10) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur

Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten

aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

 10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer

Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Copyright © 2018, IT-Recht-Kanzlei · Alter Messeplatz 2 · 80339 München

 

Tel: +49 (0)89 / 130 1433 - 0· Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60

 

 

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